Schweizer Sicherheitspolitik – Aufrüsten um jeden Preis?

Im August 2024 präsentierte eine vom Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eingesetzte Studienkommission ihren Bericht mit Empfehlungen für eine zukunftsgerichtete Sicherheitspolitik. Der Bericht empfiehlt eine Neuausrichtung der schweizerischen Sicherheitspolitik, unter anderem durch eine verstärkte internationale Kooperation und eine Erhöhung der Ausgaben für die Verteidigung. Seither hat sich die weltpolitische Lage weiter verschärft: Bestehende Kriege und Konflikte dauern an oder sind erneut eskaliert, in mehreren Regionen zeichnen sich neue Spannungen ab und die Trump-Regierung trägt zusätzlich zur globalen Instabilität bei.

Ist es sinnvoll, dass die Schweiz militärisch aufrüstet und wenn ja, in welchem Umfang? Sollte bei einer Erhöhung der Militärausgaben die Schuldenbremse gelockert werden, oder müsste in anderen Bereichen gespart werden? Welche mittel- und langfristigen Folgen treten auf, wenn die Schweiz bei der Entwicklungszusammenarbeit spart? Soll die Schweiz die militärische Zusammenarbeit international vertiefen und falls ja, inwiefern ist dies mit der Neutralität vereinbar?

Diese und weitere Fragen diskutieren wir nach einem Inputreferat durch Katja Gentinetta (politische Philosophin und Publizistin, Redaktorin des Berichts der Studienkommission Sicherheitspolitik) mit:

- Beat Flach, Nationalrat glp, Kanton Aargau
- Georg Häsler, Sicherheitsexperte NZZ
- Marc Jost, Nationalrat EVP, Kanton Bern
- Marionna Schlatter, Nationalrätin Grüne, Kanton Zürich

Diese Veranstaltung ist eine Zusammenarbeit mit der Neuen Helvetischen Gesellschaft Bern.